Intellectual Property Rights and Globalization

Der Aufsatz problematisiert die Rolle internationaler Organisationen bei der Propertisierung kultureller Güter seit dem späten 19. Jahrhundert. Die Autorin argumentiert, dass die internationalen Organisationen die Einführung eines weltweiten Autorenschutzes maßgeblich beförderten, indem sie den grundsätzlichen Konflikt zwischen Kultur exportierenden und Kultur importierenden Staaten, der die Internationalisierung geistiger Eigentumsrechte von Beginn an begleitete, zu Gunsten der Rechteinhaber lösten. Die Funktion der internationalen Organisationen bestand vor allem darin, Befürwortern und Gegnern einen institutionellen Ort für den Streit über die kultur- und wirtschaftspolitischen Vor- und Nachteile eines eigentumsförmigen Managements kultureller Güter bereitzustellen, ohne dabei jedoch den Umgang mit Kultur und Wissen in Eigentumskategorien grundsätzlich infrage zu stellen. Obwohl diese politischen Kontroversen die Ausdehnung eines internationalen Autorenschutzes bisweilen verkomplizierten, trieb diese Praxis die Einführung weltweit gültiger Autorenrechte langfristig voran, indem sie die Verknüpfung von Kultur und Eigentum stärkte und die Ausarbeitung alternativer Strategien zur Regelung von Kultur und Wissen marginalisierte.

Anhand des Patentschutzes zeigt der Aufsatz, dass die global governance dieser Rechte seit der Einführung eines internationalen Patentschutzes 1883 von einer kritischen Diskussion begleitet wurde über die handelshemmende und die handelsfördernde Wirkung von Patenten sowie über den Verlust staatlicher Entscheidungshoheit. Dabei stellt die Autorin drei Entwicklungslinien heraus, die die Vertiefung des internationalen Patentschutzes im 20. Jahrhundert prägten: Ein zyklisches Aufflammen dieser Diskussion, sobald die Rechte der Patentinhaber substantiell gestärkt wurden; die Verschiebung der Konfliktlinie von einer europäischen Auseinandersetzung zu einem Streit zwischen Industrie- und Entwicklungsländern im Gefolge der stärkeren Regulierung der Weltwirtschaft nach dem Zweiten Weltkrieg; und schließlich die Neuausrichtung des Patentschutzes im Rahmen der WTO, die sich die im geistigen Eigentum angelegte Tendenz zur Ausdehnung der Schutzgegenstände in Zeit und Raum für die Integration neuer Gegenstandsbereiche und für die Formulierung strikter Teilnahmebedingungen an internationalen Handelsnetzwerken zunutze macht.

Der Aufsatz untersucht am Beispiel der Propertisierung traditionellen Wissens die sozialen und politischen Konsequenzen der Erweiterung des geistigen Eigentums auf Gegenstände, die bis dahin primär einer kulturellen Logik unterstanden. Der Autor analysiert die Komplexität und Kontingenz einer global governance geistiger Eigentumsrechte, sobald diese mit den Anforderungen einer globalen Informationsgesellschaft und der Privatisierung und Ökonomisierung weiter Teile der angewandten Forschung konfrontiert wird. Dabei skizziert er ein mehrdimensionales Spannungsfeld, das geprägt ist vom wirtschaftlichen und politischen Ungleichgewicht zwischen den Industrie- und Entwicklungsländern, von Interessenskonflikten zwischen den lokalen, nationalen, multinationalen und zwischenstaatlichen Akteuren, von nicht hinreichend aufeinander abgestimmten Problemlösungsstrategien und von unterschiedlichen kulturellen Bewertungen des Verhältnisses von Gemeinschaft und Individuum. Der Beitrag führt zu zwei Erkenntnissen: Das Beispiel Indien zeigt, dass staatliche und private Akteure sich nicht notwendigerweise als Interessengemeinschaft im Kampf gegen die Propertisierungswut westlicher Unternehmen begreifen. Zweitens zeigt er, wie die Institutionalisierung des westlichen Modells einer exklusiven Eigentümerschaft an Erfindungen und technischen Innovationen in internationalen Konventionen und handelspolitischen Abkommen eine Situation geschaffen hat, in der nur noch die Rahmenbedingungen, aber nicht mehr die Propertisierung traditionellen Wissens verhandelt werden kann.

Der Aufsatz widmet sich der bis heute kontrovers geführte Diskussion um das wissenschaftliche Eigentum, das die individuellen Rechte im Übergangsbereich zwischen Urheber- und Patentrecht stärken soll, indem es die Rechte der angestellten Wissenschaftler an Universitäten, in Forschungslaboratorien und in der Industrie regelt. Anhand der bereits früh aufkeimenden Frage nach den Legitimationsgründen wissenschaftlicher Erkenntnisse untersucht der Beitrag, wie die Einführung dieser neuen Kategorie im 19. Jahrhundert am Vorrang scheiterte, den die wissenschaftlichen Akteure der Professionalisierung ihrer jeweiligen Disziplinen einräumten, indem sie die Ausbildung eines gemeinsamen Wissenskanons und einheitlicher Begrifflichkeiten höher bewerteten als die rechtliche und moralische Anerkennung von Einzelleistungen in Form exklusiver Eigentumsansprüche auf Forschungsergebnisse. Für das 20. Jahrhundert zeigt der Autor, wie die lauter werdende Forderung nach einem wissenschaftlichen Eigentum an den Inhabern von Patentrechten scheiterten, die mit der Unterscheidung zwischen public domain und Industrie verhinderten, dass wissenschaftliche Forschung unter proprietären Gesichtspunkten reflektiert wurde.

The triangle between Cuba, the French government und the intellectual left in France went far beyond the usual transcultural relationships between Latin America und Europe in the twentieth century. Both cooperations as well as tensions and contradictions were characteristic for this relationship. Following new research approaches of global history this article analyzes the relative importance of France for the social emancipatorical project in Cuba and vice versa the relative importance of the Cuban Revolution for the French government and the political programmatic of the left in France in the 1960s. The article figures out why the French-Cuban cooperation had to fail in the end. Moreover this study can make a better understanding for relations of other transformation societies in the so-called Third World striving for “autocentred” development and an end of asymmetric power relations with political movements in Europe in the 20th century.